News - Neuigkeiten vom Tage

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    • Was schlägst Du vor, snork? Du kannst wunderbare kritisieren, meckern, gegen die Sozialdemokratie wettern. Alles schön und gut. Nur lese ich hier von Dir keine Alternativen, Vorschläge, Ideen, ausser vielleicht die Weltrevolution. Wer die fordert, will auch nicht, dass sich was ändert, sondern dass alles so bleib wie bisher, denn DIE wird nie kommen. Machbare Ideen, Vorschläge, was schlägst Du vor, ausser die Linke oder die DKP zu wählen?

      Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Pjotr () aus folgendem Grund: Tippfehler

    • Ja die SPD auf Bundesebene macht einen Scheißjob. Und die hat mit Sozialdemokratie und linke Ideen genausoviel zu tun wie die CDU mit Nächstenliebe.

      Warum setzen sich Linke Ideen nicht durch? Es liegt nicht an der SPD. Auch...ja. aber nicht ausschließlich.

      Das Wort zum Donnerstag mit Sarah Bosetti: Ersatzreligionen | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A-Z - extra 3

      Vielleicht braucht die Systemkritik einfach bessere Geschichten.
      Da ist was dran. Die Antworten der Linken sind einfach nicht verständlich. Die Mitte, wo immer sie beginnt und aufhört, ist nicht intelligent und hat Philosophie studiert. Da sitzen viele doof Menschen.
      Für die reichen diese einfache GEschichten. Deshalb rücken die Parteien der Mitte eben auch nach Rechts, wenn AfD und NPD gewählt werden.

      Und deshalb rückt die SPD auch nach rechts, statt nach links. Sie ist eine Partei der Mitte. Und in der Politik geht es eben darum Macht zu haben. Nicht Recht zu haben.

      Damit die SPD nach links rückt und offener für andere Ideen wird braucht man Geduld und Zeit. Man muss sie von außen beeinflussen (Linke DKP). Aber auch von innen.
      Vielleicht also doch eintreten? Nicht mal unbedingt um aktiv zu sein. Aber auf den Jahrehauptversammlungen wird gewählt. Und da werden die Leute gewählt die nach oben dürfen.
      Vielleicht sollte man dort den Kandidaten zuhören? Ihnen Fragen stellen. Und nicht die erstbeste Geschichte, die sich gut anhört toll finden udn die Hand heben.
      Vielleicht dann einfach demjenigen die Stimme geben, der keine Geschichte hat, sondern Recht.
      :borg:
    • Pjotr schrieb:

      Machbare Ideen, Vorschläge, was schlägst Du vor, ausser die Linke oder die DKP zu wählen?
      ... nun: das wäre auf jeden Fall schon man ein erster guter Ansatz! Zur Europawahl käme vielleicht auch noch "DiEM25" ( DiEM25 - Bewegung Demokratie in Europa 2025 - DiEM25 ) in Frage (die Partei rund um den ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis - der mit der Glatze, dem Motorrad und den guten Ideen).
      Möglicherweise könnte man auch aufstehen ( aufstehen - DIE SAMMLUNGSBEWEGUNG ), um wenigstens zu versuchen, sowas wie die Gelbwesten hier in DE zu initiieren. ( Frankreich: Wo die Gelbwesten Recht haben - Kommentar - SPIEGEL ONLINE )

      Nur eines funktioniert definitiv seit über 100 Jahren nicht: darauf zu hoffen, daß die SPD endlich zu einer sozialdemokratischen Partei/Organisation wird. Von der Zustimmung zu den Reichskriegskrediten (1914) bis zur Agenda 2010: eine gerade Linie zugunsten der Reichen und Herrschenden. Links blinken (Kühnert) und rechts abbiegen (Nahles) ...

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von snork () aus folgendem Grund: Spiegel-Link zum Thema "Gelbwesten" eingefügt

    • Es ist keine Bundesweite News...

      Es geht hier um Schwimmunterricht in BaWü.
      Das Land solle mehr Geld in Schwimmunterrricht in Schulen investieren.

      Herr K. aus S. meint, er könne keinen Zusammenhang zwischen Geld und Schwimmen lernen sehen. Er habe früher in der Donau schwimmen gelernt.

      Nun möchte ich Herr K. nicht treten. Weder zu nahe noch in den Allerwertesten.
      Aber Geld und Schwimmenlernen hat durchaus etwas miteinander zu tun. Schwimmbäder werden auch hier geschlossen. Das hat mit Schule noch gar nichts zu tun. Aber wenn Kinder mit ihren Eltern Scwhimmen sollen, dann sollte es auch Möglichkeitne geben.

      Davon mal abgesehen, glaube ich, dass es früher, als Herr K. schwimmen lernte, unter umständen in der DOnau anders aussah. Das Wasser war vielelicht dreckiger. Aber es fohren weniger Schiffe auf ihr und sie war vielleicht von der Strömung etwas langsamer, da wenige begradigt. Ich weißt nicht wo er genau schwimmen lernte, aber das ist einfach eine Vermutung. Daher behaupte ich auch nicht, dass das Wasser sauberer war, nur weil es "früher" war.

      Und ja....die Schule ist nicht für das Lernen des Schwimmen von Anfang an zuständig. Aber sie sollte in einem gewissen Rahmen komplette Anfänger unterstützen können. Und Schwimmer helfen sicherer im Wasser zu werden.

      Aber von einem bin ich überzeugt. Das Herr K. Zusammenhänge nicht sehen will, wenn sie nicht in sein Weltbild passen.
      :borg:
    • Einbürgerung: Pässe nur noch für artige Ausländer - Kolumne - SPIEGEL ONLINE

      Deutsche Lebensverhältnisse?

      Weißwurst, Pils, Weizen, Sauerkraut, Grünkohl?
      (christliche) Nächstenliebe?
      In andere Länder einfallen?
      Leuten in den Kopf schießen, wenn sie politisch nicht meine Meinung haben?
      Bei Rot über die Ampel gehen und sich über "Ausländer" beschweren, wenn sie es tun?
      Briefgeheimnis ignorieren?
      Überwachung fordern und fördern?
      Socken und Sandalen anziehen?
      Öko-Kaffee aus Einwegkunststoffbechern trinken?
      Grün wählen und SUV fahren?
      Leute mit andernem Glauben schlechter stellen?
      Bayrisch sprechen?
      Lederhosen tragen?

      Was ist mit deutschen Deutschen?
      Wenn die sich nicht an die Leitkultur oder Lebenweise halten? Werden die dann ausgebürgert?
      Ist es okay, wenn man sich die Haare nur blond färbt?
      Reichen Kontaktlinsen, die die Augen blau aussehen lassen?
      Darf man in einem Rollstuhl sitzen?

      Fragen über fragen....
      :borg:
    • AfD in Sachsen mit nur noch 18 Listenplätzen - was bedeutet das? - SPIEGEL ONLINE


      SPON schrieb:

      Wegen eines Formfehlers umfasst die Landesliste der AfD für die Wahl in Sachsen nur noch 18 Plätze - die Partei wird aber wahrscheinlich mehr Mandate gewinnen. Was bedeutet das für die Rechtspopulisten?

      Ich habe nicht weiter gelesen.
      Weil mich etwas tierisch genervt hat.

      Ein Formfehler hätte auch anderen Parteien passieren können und ist es vermutlich auch.
      Das war kein Bericht wert.

      Ich vermute, dass der Formfehler das gleiche für die AfD bedeutet, wie für eine andere Partei.
      Wenn nicht, hätte die AfD gutes Wahlkampfmonitionsfutter.
      :borg:
    • Annegret Kramp-Karrenbauer wird vereidigt: Ein Extra-Bundestag für 44 Worte - SPIEGEL ONLINE

      Für mich ist da eine andere Frage:
      Warum gibt es keine Anwesenheitspflicht bei Abstimmungen über das Meldegesetz oder so.
      Nachts um zwei, außerhalb der Urlaubszeit wäre es doch viel weniger teuer und aufwendig, die Abgeordneten anzufen und sie zu "bitten" zur Abstimmung mal eben vorbei zu kommen.

      Aber für diesen Zirkus....da geht sowas?

      Naja....was soll's.

      Aber AKK war schon aktiv:

      Der Postillon: Erste Amtshandlung: Kramp-Karrenbauer lässt Bundeswehr-Zielscheiben mit blauen Haaren ausstatten
      :borg:
    • Hab mich gestern tatsächlich mit einem MdB, den ich kenne, darüber per Facebook unterhalten: Ihm hat das auch nicht gepasst, weil er seinen Urlaub unterbrechen musste und aus ökologischen Gründen schonmal gar nicht. Aber es war wohl aus rechtlichen Gründen zeitnah nötig...

      Und zu deinem Punkt mit Anwesenheitspflicht: Das ist eigentlich das typische AfD-Theater. Gesetze werden in den Ausschüssen erarbeitet und diskutiert, im Plenum findet de facto keine wirkliche Arbeit statt, weil zu viele Leute - da klappt das rein praktisch nicht. Wenn die Leute also im Plenum anwesend sind, dann arbeiten sie nicht (produktiv), weil sie parallel eben nicht in den Ausschüssen oder für die Ausschüsse arbeiten können. Per gemeinsamer Absprache hält man sich daran, bei der Abstimmung im Plenum proportional zur Sitzverteilung abzustimmen, weil das den Laden am Laufen hält (nur die AfD versucht da immer wieder dazwischen den Betrieb aufzuhalten...). Die einzige Ausnahme sind so Dinge wie Regierungserklärungen oder im Bundestag (nicht in der Gesellschaft!) sehr umstrittene Abstimmungen, bei denen auch kein Fraktionszwang gilt.
    • flash schrieb:

      Aber es war wohl aus rechtlichen Gründen zeitnah nötig...
      Laut Herrn Linder wäre es wohl auch nach der Sommerpause möglich gewesen.
      Vermutlich ist das Gesetz auslegbar. :D


      flash schrieb:

      Gesetze werden in den Ausschüssen erarbeitet und diskutiert
      Das ist ja auch richtig und in Ordnung.


      flash schrieb:

      Per gemeinsamer Absprache hält man sich daran, bei der Abstimmung im Plenum proportional zur Sitzverteilung abzustimmen

      Dann mach ich auf AfD-Niveau weiter: Wozu dann so viele Abgeordnete? Da reichen dann ja von jeder Partei 10 Stück und anwesen dürfen dann nur entsprechend viele sein....
      Das wäre keine Lösung.

      Im Plenum soll aber nicht nur ein Gesetzt abgenickt werden. Das interpretiere ich jezt mal in diese "Absprache" hinein. Die Idee ist doch eigentlich das im Plenum über ein Gesetz diskutiert wird.
      Gut...es setzt auch voraus, dass keien Fraktionszwang gibt. Den es ja nicht gibt, da er ja verboten ist.
      Ja Ausschüsse sind richtig und wichtig. Aber sie sind nicht öffentlich. Die Entscheidungsfindung ist also nicht kontrollierbar.

      Und die Idee, ist doch eigentlich, dass in einer öffentlichen Debatte Argumente ausgetauscht werden. Und durhc den Austausch ein Gesetzt entsteht.
      Das ist so eben nicht der Fall. Ein gesetzt entsteht im Hinterzimmer. Die Diskussionen werden dort ausgefochten. Der öffentliche Teil ist dann Theater.
      Es wird eine Diskussion gespielt.
      :borg:
    • Ich betrachte Herrn Lindner nicht als vertrauenswürdige Quelle ;)


      Wozu so viele Abgeordnete? Zum einen weil man eine geographische Vertretung haben möchte. Zum anderen weil du unterschätzt, wie viele Ausschüsse es gibt - da geht's um Aufgabenteilung.

      Für manche Sachpolitik ist es ganz gut, wenn der Diskussionsweg dorthin nicht öffentlich ist. Das ermöglicht dann nämlich, dass Politiker unterschiedlicher Parteien sachlich und konstruktiv zusammenarbeiten können, ohne sich permanent in einem Selbstpräsentations- und Wahlkampfmodus befinden zu müssen.

      Man kann natürlichs sagen, dass eine Diskussion gespielt wird, aber eigentlich ist es die öffentliche Stellungnahme der einzelnen Akteure zum Resultat, genau das, was dir beim nicht-öffentlichen Ausschuss zu fehlen scheint. Und ich bleibe dabei, dass man im Plenum kein Gesetz machen kann oder hast du noch nie versucht, in einer größeren Gruppe etwas auszudiskutieren? ;) Ich glaube auch nicht, dass das jemals so war. Politik war schon immer individuelle Absprachen zwischen Abgeordneten - die du damit beauftragt hast, dich dort zu vertreten.
    • Deutsche Bahn: Soldaten in Uniform fahren ab 1. Januar gratis Bahn | ZEIT ONLINE

      Wer dient denn nicht Deutschland?
      Jeder der arbeitet oder sich ehrenamtlich engagiert dient irgendwie Deutschland.
      Die Soldaten bekommen Geld für ihre Tätigkeit. Davon müssen, wie jeder andere, auch eben Tickets für die Bahn bezahlt werden.

      Das hat nichts Respekt und Dank zu tun.
      Wenn es um Respekt und Dank geht: Dann sollte das umgehend auf andere Berufsgruppen erweitert werden: Pflegekräfte, Landärzte...oder alle Ärzte.
      Was ist mit den Leuten, die den Müll wegräumen.

      Soldaten sollen mehr Präsenz zeigen. Der letzte, der das forderte war auch aus der CSU und hieß Friedrich. Innenminister.
      Er hat da für die Forderung die BW in Deutschland einzusetzten Gegenwind bekommen.
      Ich denke, man versucht uns erstmal an dern Anblick von Sodlaten ohne Waffen zu gewöhnen. Später kommt dann der Innenminister (Maasen?) und erzählt dann wie wichtig es sei, dass die Soldaten ihre Waffen mitnehmen, weil sie in der Öffentlichkeit sonst angefeindet werden könnten.
      :borg: