Sozialdemokraten mit Dreierspitze

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    • Sozialdemokraten mit Dreierspitze

      ... eine Dreifachspitze für die SPD ist 'ne prima Idee: der eine tritt vor die Presse und sagt: "wir wollen dies", der andere tritt vor die Presse und sagt: "wir wollen das". Und der dritte dann: "vielleicht wollen wir dies oder das - gucken wir erstmal, ob's der CDU gefällt".

      So geht Sozialdemokratie heute!
    • Die Verunsicherung ist groß.
      Und keiner möchte wirklich verantwortlich sein, wenn das Schiff gesunken ist.
      Das jetzige aufteilen der Verantwortung ist nur menschlich und sogar verständlich.

      Der Kanzlerkandidat der SPD möchte den Vorsitz nicht. Ich denke, er weiß genau, dass er keine Chance hätte.

      Und momentan geht es darum, die SPD zu verwalten, bis jemand gefunden wurde. Das ist auch richtig.
      Da soll sich mal in Ruhe ein Vorstand bilden, der weiß was er will und vor allem in welche Richtung die SPD soll.

      Das Frau Nahles nun hingeschmissen hat und sich ganz zurückzieht finde ich politisch vollkommen richtig.
      Menschlich betrachtet ist es natürlich gemein, ihr die alleinge Schuld zuzuweisen.
      Aber es spricht leider doch ein Punkt dafür.
      Die Groko wurde von den Mitgliedern genehmigt. Aber das Positiv-Papier lag den Wahlunterlagen bei. Die Gegenstimmen eben nicht.
      Dann wird immer gesagt, wie gut Frau Nahles vernetzt sei. Telfonat hier, Gespräch dort.

      Welcher Ortsvorsitzende empfiehlt denn seinen Mitgliedern nach ihrer Meinung abzustimmen wenn die Bundesvorsitzende schon 3 mal angerufen hat?
      Demokratie ja...wählen auch, aber eben doch bitte nach meiner Pfeiffe. Diesemal rechtzeitig wurde auch der Termin gesetzt, damit Neumitglieder nicht abstimmen können.
      Könnte ja sein, dass das Volk gewählt hat, aber eben keine GroKo.

      Ich denke, ich schau jetzt eerstmal 2 Wochen keine Nachrichten. Jeder Pups interessiert mich in der SPD nun auch nicht.

      Btw. die EU wird vor dem Strafgericht in Den Haag verklagt, weil sie aktiv beim Sterben von Menschen hilft.
      Friedensnobelpreisträger....
      :borg:
    • Xardas schrieb:


      Und momentan geht es darum, die SPD zu verwalten, bis jemand gefunden wurde. Das ist auch richtig.
      Da soll sich mal in Ruhe ein Vorstand bilden, der weiß was er will und vor allem in welche Richtung die SPD soll.
      Genau das ist das Problem der SPD: Es wird verwaltet, bis "jemand" gefunden wird.
      Und nicht: bis die SPD sich programmatisch klar und deutlich für die Interessen der arbeitenden Menschen in diesem Land positioniert hat. Um dann jemanden zu finden, der dieses neue Programm glaubhaft vertreten kann.

      Oder andersherum: Es wird jemand gesucht, der/die so weiter macht, wie bisher und der/die dieses "Weiter-So" so verkaufen kann, als ob es den arbeitenden Menschen in diesem Land nutzt. Das Letzte, was die SPD will, ist eine tatsächliche programmatische Neuausrichtung.
    • Nein. Eben genau das glaueb ich tut die SPD mit dieser Konstellation eben nicht.
      Sonst wäre Scholz direkt nachgefolgt.

      Aber wen würdest du denn da sehen, als glaubwürdig?
      Ich bin da skeptisch. Manuela Schwesig?
      Nett anzusehen, aber auch sie kennt diese Machtspielchen sehr gut. Ihr Finanzminister ist deshalb zurückgetreten. Genaueres wissen aber auch da nur die beiden.

      Kevin Kühnert? Könnte ich mir vorstellen. Aber er will ja über Themen diskutieren. Auch über unangenehme. Sie Verstaatlichung/Enteignung/Vergesellschaftung oder wie auch immer...Er hat es angeregt. Und niemand wollte da diskutieren. Nicht mal darüber reden. Diffamierungen war das einzige. Und es ist das einzige was Parteien noch können.

      Raus aus der Groko? Ja. Noch viel tiefer wird die SPD nicht sinken.
      :borg:
    • Xardas schrieb:



      Aber wen würdest du denn da sehen, als glaubwürdig?
      Niemanden. Die SPD als solche ist nicht glaubwürdig, so lange sie kein tatsächliches Programm hat, welches die Interessen der arbeitenden Menschen in den Mittelpunkt stellt. Raus aus der GroKo wäre nur ein allererster und tatsächlich nur winziger Schritt auf dem Weg zu einem solchen Programm.

      Wer letztlich eine solche SPD als Vorsitzende/r repräsentiert, wäre völlig gleichgültig.
    • Was mir noch eingefallen ist um es Frau Nahles doch noch ein wenig zu verteidigen:
      Es gab noch jemanden, der sehr für die GroKo geworben hat: Auch ein SPDler und Schrödervertrauter: Unser Bundespräsident.

      Man könnte quasi sagen unser Staatsoberhaupt, hat (s)einer Partei den Gnadenschuss gegeben.

      Nein so zynisch möchte ich gar nicht sein.


      Die SPD hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Ja.
      Aber das hat nicht nur sie.
      Die Konservativen konservieren gar nichts. Sie sorgen momentan dafür, dass von 8Mion Arten in absehbarer Zeit nur noch 7 übrigbleiben.

      Die Grünen...da ist das für mich sehr schwierig. Im Norden hatte ich das Gefühl, die wollen etwas für die Umwelt tun. Und machen es auch. Mit entsprechender Schelte ...
      Hier im Süden....keine Ahnung....Palmer, Kretschmann...klar nur Einzelfälle, aber die sind nicht grün. Der eine gehört in die AfD, der andere in Die CDU.

      Aber zur SPD: Ich wünsche mir, dass da eine Erneuerung kommt. Ich sehe da auch Leute, denen ich ein linkeres Programm zutraue, aber eben nur, wenn da auch das drumherum mitzieht.
      Und das war leider in letzter Zeit gar nicht der Fall. Gerade dieser Seeheimer Kreis (?) blockiert ja so ziemlich alles, was auch nur einen roten Anstrich hat.
      :borg:
    • Das Hauptproblem der SPD ist eigentlich nicht linkere Politik oder was auch immer. Sie hat ja in sämtlichen Grokojahren quasi die politische Agenda allein bestimmt (abgesehen von ein paar Klientelwünschen der CSU). Das Hauptproblem ist, dass das Wählerklientel der SPD quasi nicht mehr existiert. Arbeiter als Schicht gibt es in Deutschland immer weniger und die SPD hat es versäumt, sich für modernere urbane Gesellschaftsgruppen zu positionieren. Wer 2019 immer noch den Kohlekumpels hinterhertrauert, dem ist auch nicht mehr zu helfen. Die Rolle der gemäßigten Linken haben in den Städten eben schlicht die Grünen übernommen und extreme Linke hat die Linkspartei. Da bleibt dann wenig Platz für eine SPD, die eben auch gar keine urbanen Inhalte hat. Und das platte Land wählt sowieso CDU.
    • flash schrieb:

      Das Hauptproblem ist, dass das Wählerklientel der SPD quasi nicht mehr existiert. Arbeiter als Schicht gibt es in Deutschland immer weniger und die SPD hat es versäumt, sich für modernere urbane Gesellschaftsgruppen zu positionieren. Wer 2019 immer noch den Kohlekumpels hinterhertrauert, dem ist auch nicht mehr zu helfen.
      Für die "Kohlekumpel" hat sich die SPD spätestens seit dem "Godesberg Programm" nicht mehr interessiert. Damals hat die SPD ihren Frieden mit dem bestehenden Wirtschaftssystem gemacht und versucht, dieses System in Form einer "sozialen Marktwirtschaft" zu zähmen. Diese Rechnung ist allerdings nicht aufgegangen - allenfalls einem (relativ großen) Teil dieser "Kohlekumpel" ist es gelungen, dem "Kohlekumpeldasein" zu entkommen. Die so entstandene "Mittelschicht" war und ist Zielgruppe der SPD.
      Nur: ohne dauerhafte, deutliche und auch restriktive Maßnahmen ist der Kapitalismus nicht zähmbar.

      Mit dem Scheitern der "konzertierten Aktion" in den späten siebziger Jahren begann der Abschied von der "sozialen Marktwirtschaft": Lohnerhöhungen und soziale Absicherung fielen immer spärlicher aus, bis schlußendlich mit Schröders Agenda 2010 der Begriff der sozialen Marktwirtschaft zu einem Lippenbekenntnis wurde und der Wirtschaft- und Neoliberalismus zur Gesellschaftsdoktrin auch von der SPD erhoben wurde. In der Folge wurden die Reichen immer reicher während die Einkommen der zuvor erschaffenen "Mittelschicht" stagnierten oder sogar sanken. Die Agenda 2010 (also die Beseitigung sozialer Absicherung) bewirkt (und soll bewirken) die soziale und wirtschaftliche Verarmung der "Mittelschicht" und deren "Wiederkohlekumpelisierung" (der Zwang, niedrig bezahlte Arbeit anzunehmen, Einschränkung der Gesundheitsversorgung, Rentenkürzungen, ...).

      Der in immer kürzeren Abständen stattfindende Personalaustausch an der Spitze der SPD ist tatsächlich nur der andauernde Versuch eine (oder mehrere) Figur(en) zu finden, die den Zombie "soziale Marktwirtschaft" zum zappeln bringt, damit's so aussieht, als würde er noch leben: Inhaltlich unterscheiden sich die Schröder, Steinmeiers, Schulz’, Scholz', Nahles' und wie sie alle heißen mögen in keiner Weise voneinander. Tatsächlich hat die SPD ihre eigene Zielgruppe selber wieder "abgeschafft", was sich in den Wahlergebnissen dieser zukünftigen Splitterpartei überzeugend widerspiegelt ...
    • Ehrlich gesagt: nein. Nicht die SPD hat ihre Klientel abgeschafft sondern die Globalisierung und der Fortschritt. Und, snork, nimm es mir nicht übel, aber was du schreibst, grenzt zumindest etwas an Verschwörungstheorien. Im Gegensatz zur gefühlten Wahrheit ist die Schere zwischen Arm und Reich auch nicht seit 50 Jahren größer geworden - insbesondere nicht beim Nettoeinkommen. Was auseinandergeht, sind eher die Vermögen, die früher regelmäßig kriegsresetted wurden, was aber nicht besonders erstrebenswert ist. Und an einer praktikablen grundgesetzkompatiblen Variante der Erbschaftssteuer arbeitet man seit Jahren.
    • flash schrieb:

      Ehrlich gesagt: nein. Nicht die SPD hat ihre Klientel abgeschafft sondern die Globalisierung und der Fortschritt. Und, snork, nimm es mir nicht übel, aber was du schreibst, grenzt zumindest etwas an Verschwörungstheorien. Im Gegensatz zur gefühlten Wahrheit ist die Schere zwischen Arm und Reich auch nicht seit 50 Jahren größer geworden - insbesondere nicht beim Nettoeinkommen. Was auseinandergeht, sind eher die Vermögen, die früher regelmäßig kriegsresetted wurden, was aber nicht besonders erstrebenswert ist. Und an einer praktikablen grundgesetzkompatiblen Variante der Erbschaftssteuer arbeitet man seit Jahren.
      "Globalisierung" und "Fortschritt" (?) sind in der Wirtschaft(spolitik) keine Naturgesetze, sondern von den politisch und wirtschaftlich Handelnden gewollt und gesteuert. Und wenn ich mit das Ergebnis dieses Steuerns so angucke, handelt es sich um ein Ergebnis, welches keinesfalls den Normalverdienern nutzt. Dafür aber den Großverdienern und Vermögenden um so mehr.
      Und Wirtschaftspolitik fällt nicht vom Baum. Sie folgt stattdessen wirtschaftspolitischen Überzeugungen (man kann's auch Ideologien nennen) - in diesem Fall der Ideologie des Neoliberalismus. Dieser Ideologie hat sich auch - spätestens seit Schröder - die SPD verschrieben: Steuersenkungen für Reiche und Großverdiener, Steuerfreiheit für Unternehmensverkäufe, durch Hartz IV erzwungenes Lohndumping, Privatisierung der Sozial- und Daseinsfürsorge (Krankenhäuser, Altenheime, Kindergärten und Schulen, Wohnraum, Energieversorgung, Post- und Kommunikation, Eisenbahn, ...), Deregulierung der Finanzmärkte, ... der Markt wird's schon richten!

      Das tut "der Markt" auch: er richtet möglichst viele Lebensbereiche darauf aus, Gewinne zu erwirtschaften, die nur wenigen zugute kommen: den allemal schon Reichen. Und Gewinne erwirtschafte man, indem man Preise erhöht und/oder Kosten senkt. Genau so so sehen die benannten Bereiche der Sozial- und Daseinsfürsorge inzwischen auch aus.

      Und die SPD hat nicht nur mitgemacht, sondern sie stand federführend an der Spitze der neoliberalen Beseitigung der sozialen Marktwirtschaft. Ich bin alles andere, als ein Freund der CDU - aber ein Kohl hätte sich nicht einmal ansatzweise gewagt, all jene Maßnahmen auch nur "anzudenken", die von der SPD mit dem Bruch ihrer damaligen Wahlversprechen und mit dem Verrat an ihren Wählern im Interesse von Großverdienern und Konzernen kurzerhand umgesetzt hat.

      Und nein: es ist nicht nur die Schere zwischen Vermögen und Nettoeinkommen, die da auseinandergeht. Bei gleichbleibenden oder sogar steigenden Gewinnen der Unternehmen kommt nur ein geringer Teil bei den Normalverdienern an, während die Einkommen eines winzigen Bevölkerungsanteils in aberwitzige Höhen schießt ( Volkswagen: Wo Vorstände das 97-fache ihrer Mitarbeiter verdienen - SPIEGEL ONLINE ).

      Das alles hat mit "Verschwörungstheorie" nix zu tun. Sondern damit, wessen Interessen von der (Wirtschafts-) Politik vertreten und umgesetzt werden. Hier hat sich die SPD spätestens seit Schröder deutlich positioniert und sie vermag es immer weniger, diese wirtschaftsfreundliche (Euphemismus!) Position hinter ihrem scheinbar sozialen Auftreten zu verbergen. Kein Wunder also, daß ihr die Wähler in Scharen davonlaufen, denn diese Positionen will die SPD auch um den Preis ihrer eigenen Marginalisierung nicht aufgeben.

      Irgendwie ist das ja auch verständlich. Zum einen: Wer gibt schon gerne zu, daß er jahrzehntelang Scheiße gebaut hat? Und zum anderen: Die angerichteten Zerstörungen in der Sozial- und Daseinsfürsorge wieder zu heilen, kostet richtiges Geld - weitaus mehr, als durch deren Zerstörung "eingespart" werden konnte.
    • Ich habe versucht, das mit der Schere zu Suchen. Und da...DAS Ergebnis zu finden.
      Versucht....

      Es gibt Zahlen, die sich auf das Netto beziehn,
      Zahlen die sich auf das Brutto beziehen.
      Zahlen die sich auf das Vermögen beziehen...

      Es gibt da im Rahmen meiner 10 Minütigen Recherche nicht die Antwort.

      Richtig ist, denke ich:
      Vorhandenes Vermögen wird vererbt. Mit anderen Worten reich wird man durch den Tot und nicht durch Arbeit.
      Ein Stück weit ist das zynisch, da genau diese Leute eben noch rteicher werden, indem andere Arbeiten.
      Sie bezihen gewisser Maßen ein bedingungsloses Grundeinkommen.

      Eine Erbschaftssteuer möchte man irgendwie einführen...aber auch nicht. Man möchte Spender nicht verprellen. Man jönnte ja ein Crowdfunding-Projekt starten.
      "Spende an <regierende Partie>" für die Einführung einer Erbschaftssteuer. Ich will jetzt nicht sagen, dass man sich Gesetze kaufen kann!

      In den letzten Jahren sind die Löhne gestiegen, wenn ich einigen Statistiken traune kann, dann aber nicht besonders hoch. Also Inflationsrate wurde ausgeglichen. Dazu kamn dann Einmalzahlungen.
      Je nach Branche gab es dann wohl ein plus oder minus...Bretto oder Nutto....

      Es gibt einen Haufen Entscheidungen, die zu hinterfragen sind. Gerade auch rückwirkend.
      Musste man banken Haufenweise Gelde geben, die es dann an Firmen gezahlt haben, die es nicht investiert haben?
      Wäre es sinnvoller gewesen das Geld durch 80 Mio. zu teilen. Ich gehöre wohl zu denen, die das Geld dann an die nächste Firma weitergegeben hätten.

      Was aber stimmt, ist dass es in Deutschland einen wachsenden Niedriglohnsektor gibt.
      Den hat ein Herr S. aus H. eingeführt.


      Was ich aber auch zu bedenken geben möchte ist ein Aspekt:
      Es gab eine Abstimmunf bei uns im haus: kleine Kehrwoche vom Unternehmen oder selbst machen?
      Dafür, dass schwaben geizig sind, putzt jetzt wöchentlich irgendein Osteuropäer unser Treppenhaus.

      Ich war dagegegen: Erstens weil die 15 Minuten habe ich Zeit um meine Treppe zu wischen.
      Zweitens: Ich habe immer dann auch in meiner Wohnung gewischt (und dann das Treppenhaus :-D)

      Es ist also nicht nur die Politik die Sklavenarbeit ermöglicht. Auch das eigene Verhalten.
      Ich bezweifel im übrigen, dass der Mann nach Zeit bezahlt wird. Ich gehe davon aus, dass er gesagt bekommt, wie lange er Zeit hat.
      Und da spielt dann auch der Mindestlohn keine Rolle. Oder die Erhöhung.
      Man könnte sagen: Du hast 20 Euro Zeit.
      :borg: