Lobbyisten. Symbiose von Wirtschaft und Politik?

    • Offizieller Beitrag

    Hallo,

    ich habe vorhin beim Zappen eine Sendung gesehen. Es ging um Wulff und die Verpflechtung von Politik und Wirtschaft. Am Ende gab es einen Bericht über die Lobbyarbeit in Berlin.
    5.000 Lobbyisten wohnen quasi direkt vor dem Parlament.
    Wirtscahftsverbände haben eigene Zentralen errichtet. Mit Anwaltskanzleien.
    Ich fand das erstaunlich, erschreckend, aber nicht überrraschend.

    Das Firmen Gesetze schreiben, ist relativ klar.
    Aber wer oder was wird im Bundestag vertreten?
    Beispiel:
    Ein Rollator kostete der AOK Hessen 79 €. Das ist zu teuer. Es gab Preisabsprachen und ähnliches. Eine Gesetzesänderung sollte das Kaufverfahren ändern. Es musste Ausgeschrieben werden. Der Preis sank um 1/3 auf ca. 50€.
    Die Hersteller leisteten Lobbyarbeit. Das "soll" wurde zu einem "kann". Der Preis stieg wieder.
    Wie kann der Bundestag, zum Wohle der Allgemeinheit, so etwas beschließen, und das auch noch mit seinem Gewissen verantworten.
    In dem Bericht hat die Reporterin auch noch einen professionallen Lobbyisten interviewt. Und sie durfte ihn auch teilweise begleiten.
    Aber im Prinzip hätte ic kotzen können, aber ohne Mageninhalt ging das nicht.

    Grundsätzlich sehe ich ja ein, dass es eine Verpflechtung von Wirtscahft und Politik gab, gibt und geben wird. Aber das was dort gezeigt wurde, geht in meinen Augen gar nicht. Wir haben keine Demokratie mehr. Zumindest nicht die, die wir eignetlich haben sollten.

    Geht die Politik da eine Symbiose mit der Wirtscahft ein. Oder hat sich die Politik da jetzt einen fetten Parasiten eingehandelt?

  • der rolleyes-smilie guckt hier deutlich zu freundlich, um ihn jetzt in meinem Kontext zu bringen ...
    aber gut:
    Mir ist das alles sowas von überhaupt nicht neu - interessant trotzdem, daß es solche Dokus überhaupt gibt.
    Aber mal ehrlich: Deswegen bin ich früher schwarzvermummt herumgerannt, ja !
    "Demokratie" ? Eine hübsche Idee, die aber seit jeher als fake herhalten muß, im Hintergrund immer schön mit Hitler und Konsorten "wedeln", bla und blubb ....
    Fakt ist, daß die Menschheit schon seit Jahrtausenden den Fokus auf das immer falsche legt; es geht immer nur um Besitz, Materie, den daraus resultierenden Gefühlen von Neid und Habgier und und und ...
    Ja, die Politik hat den Löffel schon längst abgegeben an mächtige Wirtschaftszusammenhänge.

    Was man dagegen machen kann?
    Immer und einzig nur die "Revolution", die ja nie kommt und/oder nie funktioniert und/oder pervertiert "ihre eigenen Kinder frißt", wie ein "Klassiker" aus der französischen so sagt ...

    Ergo: Planet geht unter - sieht man auch.
    Gott mag eine Zuflucht sein, auf der persönlichen Ebene (und an diesem Punkt bin ich ja durchaus angekommen). Aber die irdischen Verhältnisse werden nur irdische Maßnahmen ändern.
    Und ich sehe nicht die Kraft, die das unternehmen kann.

    PS.: Neulich in einer Doku gehört: Madagaskar ist zu 80% abgeholzt .... aha .... früher, also auch als eine Art weitergetragener Kindheitserinnerung, war das der Inbegriff des noch-unberührten, wo noch ursprüngliche Natur zu beobachten war.

    Wir haben es bald geschafft - R.I.P Erde...

    Magie ist, wenn man trotzdem lebt.

    • Offizieller Beitrag

    Aber die irdischen Verhältnisse werden nur irdische Maßnahmen ändern.
    Und ich sehe nicht die Kraft, die das unternehmen kann.

    Geht mir leider ebenso.

    Demokratie? War es das je wirklich?
    Obwohl ich durchaus auch positive Schritte bemerke. Ziemlich angetan war ich von unserer Volksabstimmung bei Stuttgart 21 - es geht doch! Leider viel zu selten.

    PS: Das mit dem rolleyes-Smilie ist mir auch schon negativ aufgefallen, müssen wir Beizeiten mal ändern *find*

    • Offizieller Beitrag

    Bei Stuttgart21 war das gute da konnten die Bürger auch was tun.
    Ich würde in Cuxhaven auch gerne gegen die Elbvertiefung protestieren,
    allerdings ist das anketten IN der Elbe nicht wirklich gesundheitsfördernd.

    Eine echte Demokratie wird es nicht geben, da Menschen sich von materiellen Dingen gerne beeinflussen lassen. Viele auch von spirituellen. Aber ganz ehrlich: ich würde lieber die 100€ nehmen, anstatt den Segen. ;)

    Die Volksabstimmung bei S21 hat ja nicht den Erfolg gebracht. Die Stuttgarter hatten größtenteils keine Lust mehr. Das Theam wurde sehr zerredet. Man protestierte ja um 2 Dinge gleichezitig. Die Volksabstimmung und um den Neubau.
    Und mal ehrlich: Was interessiert es bauer Meyer 20km von Stuttgart entfernt, ob der Bahnhof gebaut wird oder nicht?
    Und ich denke das Interesse an diesem Bahnhof sank auch proportional zur Entfernung. ;)

    Wie auch immer. Die Demokratie ist eine tolle Sache. Viele Völker wünschen sich diese System. Sie dürfen mitbestimmen. Das ist erstmal lobenswert, das diese ich von Diktaturen befreien.
    Die Nachteile dieses Systems bekommen sie gleich mit. Ihnen zu zeigen, dass das Volk wählt. Und die drei Gewalten getrennt sind, würde meiner Meinung nach reichen.
    Den Weg dieses zu erreichen sollten diese Völker selbst finden.
    Und vielleicht findet eines dieser Völker einen neuen Weg. Der ganz anders ist als unserer. Vielleicht schwächen hat, aber auch andere Stärken.
    Wir kopieren nur unser Demokratieverständnis. Unsere Denkstrukturen.
    Wie soll da denn dann eine Entwicklung entstehen?

    • Offizieller Beitrag

    Und ich denke das Interesse an diesem Bahnhof sank auch proportional zur Entfernung.

    Das kann ich so nicht bestätigen ;)
    zumal ja nicht nur die Stuttgarter von dieser Planung betroffen waren/sind.

    Ich denke zwar, diese Abstimmung hätte viel eher stattfinden müssen, aber dass sie überhaupt stattfand ist ein Schritt eine wünschenswerte Richtung :nod:

    • Offizieller Beitrag

    Ich mache hier einfach mal weiter:

    Von Klaeden und Pofalla sind in ltzter Zeit die berühmt-berüchtigsten Gestalten der Politik, die mal eben so einen Wechseln in die Wirtschaft vollführen (werden). Die neuen Posten sind dabei reine Lobbyisten-Posten.

    Nun gibt es sie wieder: Die Diskussion um Wartezeiten.
    Grundsätzlich denke ich, dass Wartezeiten Sinn machen und auch eingeführt werden sollten.
    Jetzt ist aber die Problematik wie man diese Regeln sollte.

    Mein erster Gedanke: Einfach eine Legislaturperiode Wartezeit. Dann haben auch Hirngespinste wie verlängerte Wahlperioden ein Ende. Und wichtiger: Ein Bundestagsmandat muss dann auch noch ausgefüllt werden. Einfach sein Mandat abgeben halte ich für Betrug am Wähler. Auch wenn dieser es nciht unbedingt merkt.
    Dagegen spricht aber: Das Übergangsgeld....wie lange soll man es zahlen? 2 Jahre, 3 oder 4?

    Meine nächste Idee: Oben genannte Idee nur bezogen auf Lobbyisten-Posten. Es gibt 2 Jahre Übergangsgeld, welches sofort bei Annahme eines Jobs nicht mehr gezahlt wird.
    Wir haben als Abgeordnete vorwiegend Lehrer und Juristen. Dann sollen diese doch einfach ihre gelernten Berufe wieder aufnehmen. Wenn sie es nach 2 Jahren nicht schaffen,
    haben sie erstens bei 250.000€/Jahr ein gutes Polster, zweitens ein Sozialsystem, dass sie mit Hartz4 unterstützen kann.

    Nun ist da das Problem: Wie definiert man den Beruf "Lobbyist". Juristen werden keine Gesetze schreiben, die für sie nachteilig sind. Statt des Vorstandspostens wird Herr X einfach als Jurist eingestellt und erhält so Lobbyistenaufgaben.

    • Offizieller Beitrag

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    Und hier noch eine Reportage der ARD: Geld regiert die Welt

    • Offizieller Beitrag

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  • Es sollten nun aber auch Taten folgen.

    Eben. Und die werden nicht folgen. Zauberwort zur Verunmöglichung von Taten?? "Arbeitslosigkeit". Damit kriegt man mittlerweile ALLES durch. Selbst wenn Golfplätze die Energieabgabe nicht zahlen müssen, durch das Zauberwort macht der Kleinverbraucher das gerne...

    P.

    • Offizieller Beitrag

    http://www.zeit.de/2014/10/freihandelsabkommen-europa-usa

    Also ich muss Zeit Online gratulieren.
    Sie kriegen es hin in ihren Kommentaren und Gastbeiträgen reichlich unkritisch über TTIP zu schreiben.

    Ganz so konform wie es die Kommission von den Medien fordert.

    Aber gut, der Artikel schriebt an einer stelle, dass das Wachstum auch möglich wäre ohne unsere Grundrechte auszuhöhlen. Ein kleiner Trost.

  • Als ich jung war, also vor tausend Jahren (zumindest fühle ich mich heute so), war die ZEIT ein liberal-kritisches Medium.

    Seit einigen Jahren ist sie für mich kaum noch lesbar. Ob das an Herrn Schmidt liegt, der langsam einsehen muss, dass seine kreative Zeit mit 95 Jahren wirklich vorbei ist (auch wenn er immer noch wunderbar grantelt), oder ob es an Herrn de Lorenzo liegt, dessen Reputation für mich gelitten hat, als er Herrn von und zu Guttenberg politisch zu reanimieren versuchte, weiss ich nicht. Aber ich lese dieses Blatt nicht mehr.

    P.