- Offizieller Beitrag
Hallo,
ich habe vorhin beim Zappen eine Sendung gesehen. Es ging um Wulff und die Verpflechtung von Politik und Wirtschaft. Am Ende gab es einen Bericht über die Lobbyarbeit in Berlin.
5.000 Lobbyisten wohnen quasi direkt vor dem Parlament.
Wirtscahftsverbände haben eigene Zentralen errichtet. Mit Anwaltskanzleien.
Ich fand das erstaunlich, erschreckend, aber nicht überrraschend.
Das Firmen Gesetze schreiben, ist relativ klar.
Aber wer oder was wird im Bundestag vertreten?
Beispiel:
Ein Rollator kostete der AOK Hessen 79 €. Das ist zu teuer. Es gab Preisabsprachen und ähnliches. Eine Gesetzesänderung sollte das Kaufverfahren ändern. Es musste Ausgeschrieben werden. Der Preis sank um 1/3 auf ca. 50€.
Die Hersteller leisteten Lobbyarbeit. Das "soll" wurde zu einem "kann". Der Preis stieg wieder.
Wie kann der Bundestag, zum Wohle der Allgemeinheit, so etwas beschließen, und das auch noch mit seinem Gewissen verantworten.
In dem Bericht hat die Reporterin auch noch einen professionallen Lobbyisten interviewt. Und sie durfte ihn auch teilweise begleiten.
Aber im Prinzip hätte ic kotzen können, aber ohne Mageninhalt ging das nicht.
Grundsätzlich sehe ich ja ein, dass es eine Verpflechtung von Wirtscahft und Politik gab, gibt und geben wird. Aber das was dort gezeigt wurde, geht in meinen Augen gar nicht. Wir haben keine Demokratie mehr. Zumindest nicht die, die wir eignetlich haben sollten.
Geht die Politik da eine Symbiose mit der Wirtscahft ein. Oder hat sich die Politik da jetzt einen fetten Parasiten eingehandelt?