NSU-Prozess wird auf 201x verlegt :D

    • Offizieller Beitrag

    Habt ihr das Theater verfolgt?

    Rein rechtlich gesehn war das erste Vergabeverfahren richtig. Die türkischen Medien wussten nicht von den Vergabekriterien des Gerichts oder waren zu spät dran. ("Ich hatte einen Termin und konnte daher keine E-Mail schreiben" - Welche Journalist hat denn kein Smartphone???)

    Also klagt eine türkische Zeitung vor dem Verfassungsgericht und hat Erfolg. gleich doppelt. Erst gewinnt sie den Prozess und dann noch einen Platz im Gerichtssaal.

    Und nun wurden die freien Journalisten nicht berücksichtigt. Sie waren gleich von vornherein ausgeschlossen. In dem vorherigen Auswahlverfahren hatten sie aber einen Platz. Nun wollen einige wieder vor das Verfassungsgericht ziehen. Auch größere Blätter.

    Das ganze Theater nur weil sich jemand geweigrt hat 3(!) Stühle zusätzlich in den Saal zu stellen.

    Im Focus las ich gestern einen netten Kommentar zu dem Thema. Allerdings kann ich den Inhalt hier nicht mehr wiedergeben. Hab vieles vergessen. Inhaltlich war das sehr kritisch gegenüber seinen Landsleuten bzw. den türk. Medien.

    Wie seht ihr das? Kuschen wir mal wieder vor dem Ausland, weil wieder einmal die "Nazi-Keule" geschwenkt wird?

  • Ich finde das ganze Brimborium um die Platzverteilung mittlerweile peinlich. Die eingeräumten
    Fehler bei der Neuverlosung machen die Sache nur noch schlimmer. In dem Zusammenhang frage
    ich mich, ob man in anderen Ländern (insbesondere Türkei) auch in diesem Maße auf die Befindlichkeiten
    deutscher Journalisten eingehen würde. Ich wage es mal zu bezweifeln.

    LG Januma

  • Hallo, Januma,

    es kommt meiner Meinung nach nicht darauf an, was die Türkei oder ein anderes Land im umgekehrten Fall tun würde. Unsere demokratischen Geflogenheiten sollten wir meiner mewinung nach nicht davon abhängig machen, was andere Länder tun oder lassen. Zumal nicht nur türkische Journalisten betroffen sind, sondern auch deutsche.

    Meiner Meinung nach spricht nichts dagegen, den Prozess per Videoschaltung in einen grösseren Raum zu übertragen. Laut Juristen-Freunden von uns spricht da auch rechtlich nichts gegen, sondern nur die Sturheit des Gerichts.

    Lieben Gruss

    Peter

    • Offizieller Beitrag

    Unter Juristen ist die Videoübertragung strittig.
    Ein Prozess darf nicht öffentlich gezeigt werden. Und die Frage ist nicht geklärt, ob eine Videoübertragung nur für Journalisten als öffentlich gewertet werden kann.
    Daher tut das Gericht gut daran, es nicht zu machen. So sind sie auf der sicheren Seite. Die Verteidigung hätte dann vielleicht einen Grund in Berufung zu gehen.

    Das wäre dann noch peinlicher.


    Man sieht jetzt schon in anderen Ländern, wie sie reagieren, wenn sich Deutschland dort einmischt. (Merkel mit Hilterbart). Das erste Verfahren war korrekt durchgeführt. Das zweite hätte nicht sein müssen. Das Gericht hätte nur 3 Stühle zusätzlich in den Saal bringen müssen dann wäre das Theater nicht passiert.

    Aber nun ist es nunmal so. Große eitungen sind nicht dabei. Sie haben verloren. Brigitte hat gewonnen, die Zeit nicht. Ich finde damit sind einige Medien für das Aufbauschen bestraft worden. Richtig so.

    Die Justiz sollte in Deutschland unabhängig sein und auch bleiben.
    Und weder in- noch ausländische Medien sollten ein Gericht so unter Druck setzen.

  • Und weder in- noch ausländische Medien sollten ein Gericht so unter Druck setzen.

    Das ist richtig. Aber ein deutsches Gericht sollte sich auch nicht selbst zum Affen machen. Ich schätze mal, ausser in Nordkorea wäre es in keinem anderen Land der Welt ein Problem, drei oder fünf Stühle dazu zu stellen. Damit wäre alles "rechtssicher".