Populisten erorbern die Welt

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    • Wie man zum Populisten wird ...

      Im Januar werden mich - der ich nicht zum (ab-) gehobenen Mittelstand des bekennenden Sozialpolitikers Merz gehöre - die sozialdemokratischen Wohltaten aus den überaus harten Groko-Verhandlungen erreichen: die Senkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung und die Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung.

      Ich hab’s mal überschlagen: bei der Arbeitslosenversicherung werde ich ca. 9,00 Teuros weniger im Monat zahlen, bei der Pflegeversicherung etwa 4,50 Teuros mehr. Das ergibt dann ein Plus zu meinen Gunsten von etwa 4,50 Teuros. Da kann ich der Erhöhung des Gaspreises in Höhe von ca. 25,00 Teuros monatlich beruhigt entgegensehen. Und der scholz’schen Erhöhung der Grundsteuer (die mein Vermieter freundlicherweise über die Erhöhung der von mit zu zahlenden Umlagen auf mich abwälzen darf) ebenfalls.

      Eigentlich ist es mir zunehmend völlig egal, wer diese Bande zum Teufel jagt. Hauptsache, daß
    • Xardas schrieb:

      Pflegebeiträge...mehr für Leute ohne Kinder.
      Vielleicht sollte ich eins adoptieren. Gilt das?
      "Stiefeltern sind – ungeachtet einer Eheschließung oder Begründung einer eingetragenen Lebens-partnerschaft mit dem Elternteil des Kindes zu einem Zeitpunkt, in dem das Kind die für die Familienversicherung vorgesehenen Altersgrenzen noch nicht erreicht hat – dann nicht vom Beitragszuschlag für Kinderlose ausgenommen, wenn das Kind vor Erreichen dieser Altersgrenzennicht in den gemeinsamen Haushalt mit dem Mitglied aufgenommen worden ist. Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) hat unter „Haushaltsaufnahme“ nicht allein die Begründungeiner Wohngemeinschaft verstanden. Vielmehr ist auf „ein auf längere Dauer gerichtetes Betreuungs- und Erziehungsverhältnis familienähnlicher Art“, auf „die Aufnahme in die Familiengemeinschaft“ oder auf „ein elternähnliches, auf die Dauer berechnetes Band“ abgestellt worden. Darüberhinaus hat die Rechtsprechung die Aufnahme in den Haushalt mit „versorgen“ gleichgestellt, aberauch im Bezug hierauf klargestellt, dass das Hauptgewicht nicht auf dem Gewähren von Unterhaltliegt. In zusammenfassender Würdigung der Entwicklung in der Rechtsprechung ist das BSGschließlich zu dem Ergebnis gelangt, dass unter Haushaltsaufnahme nicht nur ein örtlich gebundenes Zusammenleben zu verstehen ist, sondern dass sie als Schnittstelle von Merkmalen örtlicher (Familienwohnung), materieller (Unterhalt) und immaterieller Art (Zuwendung von Fürsorge,Begründung eines familienähnlichen Bandes) gekennzeichnet wird (vgl. u. a. Hinweise im BSG-Urteil vom 30. August 2001 – B 4 RA 109/00 R – SozR 3-2600 § 48 Nr. 5). "

      (Quelle: GKV Spitzenverband - bundesweiter Verband der Krankenkassen in Deutschland)