Beiträge von snork

    ... und es droht der nächste umfassende LD😳

    Wenn er denn wenigstens mal "umfassend" wäre. Aber solange in Wolfsburg noch systemrelevante SUVs zusammengeklöppelt werden und Heckler&Koch im Akkord pandemiehemmende Waffen für SaudiArabien produziert, kann von einem "umfassenden" (und damit auch wirksamen) Lockdown nicht die Rede sein.

    Die Lockdownchen hierzulande werden nix nützen, solange sie nur auf dem Rücken der einfachen Menschen ausgetragen werden.

    Mit "Moral" hat die CDU nichts am Hut - es sei denn, diese Moral nützt ihren Vorstellungen.


    Für die CDU sind Recht und Gesetz, Moral und demokratische Werte kein "universeller Wert" mit absoluter Gültigkeit. Sondern eben nur Werkzeuge, um konservative und neoliberale Vorstellungen verwirklichen zu können. Wenn’s mit anderen Werkzeugen besser geht, verlieren Recht, Gesetz, Moral und demokratische Werte ihre Bedeutung für konservative Kräfte - beste Bespiele: Orban in Ungarn, die PISZ in Polen, Bolsanaro in Brasilien und letzten Endes auch Trump, der bekanntlich ebenfalls zu den konservativen Politikern gehört.


    Wenn man von AfD und FDP absieht, sind die anderen Parteien durchaus "besser", denn in ihrer Naivität glauben diese Parteien und ihre Mitglieder immer noch an den universellen Wert von Moral und demokratischen Werten. Deshalb können die Konservativen diese Menschen auch immer wieder "über den Tisch ziehen".

    Vielleicht hast du recht....es eine FDP mit Dosenpfand (Volker Pispers)

    So sehr ich Pispers auch schätze - aber nicht mal mit dem Dosenpfand haben die Grünen ’was zu tun: Die "Verpackungsverordnung" hat Töpfer (1991 Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit) erfunden, 1998 wurde es von der damaligen Bundesregierung (Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit war damals Angela Merkel) bestätigt und novelliert.

    Der Grüne Trittin (Umweltminister von 1998 bis 2005) musste dann nur noch die in diesem Gesetz festgelegten Maßnahmen umsetzen, nachdem die dafür notwendigen Bedingen (der Mehrweganteil von Getränkeverpackungen war unter 72 % gesunken) gegeben waren.


    Kurz: Nicht mal ein Dosenpfand kriegen die Grünen gebacken.

    Die Grünen haben das Dilemma, dass sie stark von ihrer Basis abhängig sind und eben unbendingt in einer Regierung wollen.

    [...]

    Ich mache den Grünen nicht den Vorwurf, dass sie regieren wollen. Aber den Weg dahin, den halte ich für hinterfragenswert.

    Das eine hängt mit dem anderen zusammen: Je mehr grün orientierte Wähler in der wohlsituierten (oberen) Mittelschicht ankommen, desto mehr setzt sich die Grüne Partei für die Interessen dieser Klientel ein.

    Der Weg ist nicht "hinterfragenswert" sondern folgerichtig. Irgendein schlauer Geist hat die Grünen mal als "FDP mit Krötenschutzprogramm" bezeichnet. Treffender kann man es kaum noch formulieren.

    Aber zurück zu den Grünen: Sie sind genau das geworden, was Jutta Ditfurth prognostiziert hat, als sie vor ca. 20 oder 25 Jahren diesen Laden verlassen hat. Eine neue FDP, d.h. überflüssig wie ein Kropf.

    Im Grunde genommen waren sie nie etwas anderes. Und das ist wenig verwunderlich, wenn man sich den sozialen und wirtschaftlichen Hintergrund sowohl grüner Parteimitglieder als auch deren Wähler anguckt: wohlsituierte Mittelschicht, deren Einkommen alle möglichen Preissteigerungen (Benzin, CO2-Steuer, Lebensmittel, Masken, Bus- und Bahn, ...) problemlos "verschmerzbar" macht.

    Ja - es gibt die eine oder andere Ausnahme. Genau so, wie es bei der SPD noch ein paar Linke gibt. Aber auf die Politik ihrer jeweiligen Parteien haben die paar Hansel keinerlei Einfluß.

    Ebengalls ein guter Artikel zum Thema, der mir sehr aus der Seele spricht:


    Familienbesuch zu Weihnachten

    Aus dem Artikel: "Statt uns selbst auf die Schulter und anderen ins Gesicht zu schlagen, können wir jetzt mit denen solidarisch sein, die es nicht übers Herz bringen, ihre Mikrofamilien, ihre kranken, depressiven, dementen und psychisch labilen Angehörigen an diesen Tagen allein zu lassen. Denn auch das ist eine Form der Solidarität."


    Genau! Statt diese Menschen allein zu lassen, infizieren wir sie lieber mit Corona! Das entlastet Sozial-, Kranken- und Rentenkassen. Auch das ist eine Form ...

    "Nikolaus Blome, Jahrgang 1963, war bis Oktober 2019 stellvertretender Chefredakteur und Politik-Chef der "Bild"-Zeitung. Von 2013 bis 2015 leitete er als Mitglied der Chefredaktion das SPIEGEL-Hauptstadtbüro, zuvor war er schon einmal stellvertretender "Bild"-Chefredakteur. Seit August 2020 leitet er das Politikressort bei RTL und n-tv."
    (Quelle: Spiegel.de)

    Moment: Klilmatschutzabkommen funktionieren!
    Wenn dem nicht so wäre, hätten wir keine Ozinschicht mehr.
    Das Problem ist der politische Wille.


    Unternehmen lassen sich auch durhc Politik steuern.

    Der Schutz der Ozonschicht ist das Ergebnis eines Verbotes ozonschädlicher Stoffe. Die Unternehmen wurden daher nicht "gesteuert", sondern gezwungen.
    Damals bestand ein gesellschaftlicher Konsens, dieses Zwang auszuüben - auch, weil es im Grunde nur um eine geringe Anzahl beteiligter (Industrie-) Länder ging, die zudem nicht dem neoliberalen Globalisierungswahn verfallen waren.
    Ein solcher Konsens besteht heutzutage allerdings nicht - Raub und Gier haben Vorrang. Und um diesem Vorrang Geltung zu verschaffen, sind Ablenkungsmanöver nach Art von Kyoto und Paris äußerst sinnvoll, zudem dererlei Vereinbarungen allemal nutzlos sind, da der "Point of no Return" bereits überschritten zu sein scheint.

    Bei aller Häme gegenüber dem Trumpeltier und seinem Glauben an ein Wunder und über das Vertrauen unseres Wirtschaftsministers in die "Genialität deutscher Unternehmen" ... aber tatsächlich liegen diese magischen Vorstellungen vermutlich näher an der Realität, als Kyoto-Protokolle und Pariser Klimaziele.


    Diesen vermeintlichen Klimaschutz-Abkommen ist gemein, daß sie sowieso nur völlig unverbindliche Absichtserklärungen sind, die darüber hinaus auch immer wieder zeitlich nach hinten verschoben werden.Und dies, weil letzten Endes keiner das ursächliche Problem angehen will: ein auf Gier und Raub basiertes Wirtschaftssystem, welches einigen wenigen erhebliche Vorteile bringt.
    Zunehmend habe ich den Verdacht, daß hinsichtlich Umweltzerstörung und Klimakatastrophe der "Point of no Return" längst erreicht ist - und daß den Verantwortlichen dieser Sachverhalt genauestens bekannt und vertraut ist. Und diese ganzen Klimaziele, Absichtserklärungen und scheinbaren wissenschaftlichen Differenzen haben nur die Funktion, gutgläubige Gretas und einkommensstarke Grüne in einen nutzlosen Freitags-Aktivismus zu treiben. Denn wer sich über die Nichtbefolgung wissenschaftlicher Erkenntnisse und die Nichteinhaltung unverbindlicher Klimaziele aufregt, stellt wenigstens das Raub- und Gierigstem nicht in Frage ...
    Ich befürchte, es wäre deutlich sinnvoller, sich Gedanken um das (Über-) Leben in und mit der Klimakatastrophe zu machen, als zu versuchen, diese ohne massive Eingriffe in das Wirtschaftssystem zu verhindern.

    >> […] Das Grundproblem hinter dem BGE ist, dass es das in zwei Ausführungen gibt (und die vermeintlich vielen Fans teilen
    >> sich auch in zwei grundverschiedene Lager auf). Gruppe 1 will etwas um die 500-1000€, was alle anderen (!) Sozialleistungen
    >> ersetzen soll. Das ist so in der FDP-Richtung populär.


    Die FDP will etwas ganz anderes - sie nennen es „negative Einkommenssteuer“, die dann in etwa so funktioniert, daß vom Finanzamt ein „Bürgergeld“ in zuvor definierter Höhe als pauschale Steuererstattung ausgezahlt wird.
    Eine „nette Idee“ („nett“ die die kleine Schwester von „scheiße“!), die völlig ausblendet, daß Bezieher von Sozialleistungen oder geringen Einkünften keine Steuern zahlen und folglich auch nix erstattet bekommen. Typisch FDP eben: für Bezieher höherer oder hoher Einkommen klingt’s gut (klar - die kriegen ja auch ’was), für die Bezieher kleiner oder gar keiner Einkommen gibt’s nix - aber das fällt nicht so auf.


    >> Gruppe 2 will irgendwas um die 1000-1500€, was bei den bestehenden Sozialleistungen on top kommen soll. Das ist so in sehr linken Kreisen populär.


    Möglicherweise solltest Du dich mit den Ansichten „sehr linker Kreise“ auch außerhalb wirtschaftsfreundlicher Publikationen beschäftigen. Mir - der ich mich „sehr linken Kreisen“ durchaus zugehörig fühle - ist nicht bekannt, daß in diesen Kreisen die Rede davon sei, daß ein bedingungsloses Grundeinkommen „on Top“ zu bestehenden Sozialleistungen gezahlt werden sollte. Ganz im Gegenteil: das bedingungslose Grundeinkommen soll bestehende Sozialleistungen (mit Ausnahme extremer Härtefälle) komplett ersetzen.


    >> Variante 2 ist schlicht nicht finanzierbar, nicht mal ansatzweise und würde massive Einsparungen an anderer Stelle erfordern.
    >> Es ist schlicht völlig ineffizient (weil unnötig teuer) und ineffektiv (weil die Bedürftigen nicht genug bekommen), Geld mit der Gießkanne statt
    >> bedarfsorientiert zu verteilen.


    Als Leistung „on Top“ zu bestehenden Sozialleistungen ist sowas tatsächlich nicht finanzierbar. Aber darum geht’s ja gar nicht.
    Und die Effizienz ergibt sich völlig folgerichtig aus der Bedingungslosigkeit: Wenn’s bedingungslos ist, gibt’s auch keinerlei Verwaltungsaufwand, um die Erfüllung irgendwelcher Bedingungen zu überprüfen. Und ob mit dem bedingungslosen Grundeinkommen „die Bedürftigen nicht genug bekommen“ ist letztlich eine Frage der Höhe dieses Grundeinkommens, welche - wie Du weiter unten aufführst - genau wie bei Hartz IV eine Frage der Konsensbildung ist.


    >> Was in diesen Diskussionen gerne immer wieder vergessen wird, ist, dass wir in Deutschland mit Hartz4 tatsächlich ein Grundeinkommen
    >> haben - es ist nur nicht bedingungslos (warum das gut sein soll, erschließt sich mir auch nicht) sondern bedarfsorientiert. Über die konkrete
    >> Höhe dessen kann man sicherlich streiten, das ist eine Frage der politischen Konsensbildung.


    Wenn Hartz IV tatsächlich „bedarfsorientiert“ wäre, gäbe es keinen Grund, über ein bedingungsloses Grundeinkommen zu diskutieren. Tatsächlich aber hat Hartz IV so gut wie nichts mit dem Bedarf betroffener Menschen zu tun. Dieser Bedarf wird von Leuten zusammenfabuliert, die keinerlei Ahnung davon haben, was eigentlich ein Grundbedarf ist und was nicht. Nicht umsonst fordern alle Sozialverbände (die nah am Geschehen sind) deutliche Anpassungen und damit höhere Bedarfssätze.
    Interessant in diesem Zusammenhang ein Blick auf die Geschichte von Hartz IV: In den ersten Entwürfen dieser Änderung der Sozialgesetzgebung waren die Bedarfssätze deutlich höher angesetzt und hatten tatsächlich einen realen Bezug zu den tatsächlichen Lebenshaltungskosten. Nachdem aber klar wurde, sich daß dadurch die Kosten für die Grundsicherung nicht verändern würden, wurden diese Bedarfssätze willkürlich und pauschal gekürzt und in die Sozialgesetzgebung übernommen …


    >> Im übrigen würde ich sogar noch einen Schritt weitergehen und Hartz4 für grundsätzlich arbeitsfähige Menschen nochmal deutlich absenken.


    Laß’ mich raten: Du warst noch nie in der Situation, von Hartz IV abhängig zu sein und Du hast auch keinerlei Ahnung, wie schwer es ist, diesem System wieder zu entkommen? Im Gegensatz zu Dir kenne ich diese Situation …


    >> Gleichzeitig würde ich als Bund den Kommunen, die Hartz4 ja ohnehin zahlen, einen Zuschlag geben mit der Maßgabe, dass jeder (!)
    >> Hartz4-Empfänger, der möchte, einen staatlich finanzierten Job bekommt. Sagen wir mal im Umfang von 1,5-2*aktueller Satz (Differenz
    >> zahlt der Bund) für 20h pro Woche. Es gibt so viele einfache Dinge (und sei es Einkaufshilfe für Senioren), die nicht erledigt werden,


    Du beschreibst gerade grob den „Ist-Zustand“ dieses Systems, denn genau dies ist bereits Bestandteil der Hartz IV_Gesetzgebung: von 1-Euro-Jobs über Zuverdienst und Aufstockerei bis hin zu direkten Lohnzuschüssen.
    Das Problem daran: entweder gibt’s diese Jobs nicht oder die Lohnzuschüsse werden von den Arbeitgebern grinsend ein gestrichen und nach Ablauf der Zuschuss-Zeit fliegen die Leute wieder ’raus. Oder aber die staatlich finanzierten „einfachen Dinge“ zerstören sozialversicherungspflichte Jobs in der freien Wirtschaft, weil niemand gegen derartiges staatliches Lohndumping konkurrieren kann.


    >> gleichzeitig bezahlen wir Millionen fürs Nichtstun, die gerne was tun würden, aber keinen Job finden, der zu ihrer Qualifikation passt bzw.
    >> den sie ohne Qualifikation machen können.


    Zunächst einmal zahlen „wir“ Milliarden für marode Unternehmen, wie die Lufthansa und die TUI und für Rettungsschirme, unter denen sich Banken auf Steuerzahlers Kosten verkriechen können, wenn sie sich mit ihren windigen Spekulationen in die Scheiße geritten haben. Da existieren gewaltige Einsparpotentiale, um Menschen im Zweifelsfall sogar für’s „Nichtstun“ bezahlen zu können.
    Zum anderen aber gibt es die von Dir angesprochenen Jobs gar nicht - und erst recht nicht in der Form, daß man ohne „Aufstocken“ (letztlich nichts anderes, als eine Lohnsubvention zugunsten der Unternehmen) vom erzielbaren Einkommen leben könnte …

    Zwischen Orban und Merkel sehe ich im Bereich Demokratie keine Parallelen, was die Abschaffung der Demokratie angeht.

    Ich hoffe für uns alle, dass Du richtig liegst
    Aber die Erfahrung mit konservativen Kräften - vom Ermächtigungsgesetz über die Adenauer-Ära bis hin zu Thüringen - geben wenig Anlass zu dieser Hoffnung.
    Und sobald wir bemerken, daß diese Hoffnung vergebens war, wird es zu spät sein ...

    Kretschmann und ... wie heißt er noch ... Habeck sind sind auch in der gleichen Partei. Oder Palmer. Unterschiedlicher geht's ja kaum.

    Die Grünlinge vertreten allenfalls unterschiedliche Vorstellungen für die Umsetzung der (kleinbürgerlichen) grünen Ideale. An den Grundwerten der liberalen Demokratie zweifelt keine der genannten Personen.


    Passender wäre der Vergleich zwischen Meuthen und Höcke und der AFD: Die beiden scheinen auch unterschiedliche Auffassungen von "Demokratie" zu haben - aber dieser Unterschied ist nur scheinbar. Da sich die AfD nicht von Höcke trennt, liegt der Schluß nahe, dass Meuthen die Vorstellungen vom Hocker sehr wohl teilt und nur aus taktischen Erwägungen davon absieht, dies klar zum Ausdruck zu bringen.


    Ich sehe da sehr wohl Parallelen zu Merkel und Orban ...

    Ich glaube und hoffe, das Frau merkel und Herr Orban nicht die gleichen Ziele verfolgen!

    ... dann fragt es sich nur, warum beide Mitglied der gleichen Partei sind.

    Zunehmend beschleicht mich der Gedanke, daß es genau darum geht: "Im Moment sei jegliche politische Botschaft im öffentlichen Raum verboten".
    Nicht umsonst gibt es keine ernsthafte "Gegenwehr" gegen den Orban in Ungarn oder den Trump in Amiland. Ganz im Gegenteil: Orban's "Fidesz" ist und bleibt in der EVP und mit einigem Recht kann man durchaus sagen, daß damit Viktor Orban und Angela Merkel Mitglied der gleichen Partei sind und folglich beide identische Ziele verfolgen. Und auch zu Trump und seinem Haufen pflegen konservative Kräfte intensive und freundschaftliche Kontakte.


    Möglicherweise kommt Corona gerade recht ...


    Da denke, ich kann man Geld eher in die Hand nehmen, wenn einem die Wirtschaft so wichtig, ist, und dafür sorgen, dass Eltern nicht zu Hause bleiben müssen. Heißt: Unbezahlter Urlaub, aber die Eltern bekommen trotzdem ihr Gehalt. Ob das nun direkt von Olaf Scholz überwiesen wird, oder erst auf das Konto des Unternehmens, ist egal.

    … ab nicht doch! Da bleibt dann ja nicht mehr genug übrig, um - wie schon nach der „Bankenkrise“ - den Herren Aufsichtsräten und Vorstandsvorsitzenden ihre Millionen-Boni aus Staatsknete auszahlen zu können!

    Ja...das Geld zu den Unternehmen fließt war klar. Ich habe mir da auch gedacht, "hätten sie ja vorsorgen können". ne Versciherung für Pandemien abschließen oder.


    Aber überraschend ist es auch nicht.

    Die haben doch vorgesorgt und sind letztlich gegen alles versichert, auch Pandemien. Nur daß eben die Versicherungsunternehmen nicht "Allianz", "HUK" oder sonstwie heißen, sondern "Europäische Union", "Internationaler Währungsfonds" oder eben auch "Regierung der Bundesrepublik Deutschland". Und der freundliche Herr ist nicht der "Herr Kaiser", sondern der Herr Scholz, die Frau LeGarde oder die Frau ‎Kristalina Georgiewa. Nur die Versicherungsprämien werden von uns bezahlt ...

    ... naja ... für das Schlimmste im Zusammenhang mit dieser Pandemie ist ja jetzt endlich gesorgt: Für Banken und Unternehmen werden Steuergelder in Milliardenhöhe bereit gestellt.

    "Poul Michaelsen, der Krankenhausdirektor von Gødstrup, wird daran gemessen werden, ob das klappt." Genau da liegt das Problem: Poul Michaelsen wird daran gemessen, "ob das klappt" - deutsche Krankenhausleiter hingegen Weden daran gemessen, ob's profitabel ist.
    Es geht nicht um die Anzahl der Krankenhäuser, sondern es geht darum, daß Gesundheit und Notfallversorgung (wie so vieles andere auch) nicht Gegenstand von Profitgier und Rentabilität sein dürfen ...