- Offizieller Beitrag
Ich mach hier mal ein neuen Thread auf.
Also die Vorteile, die bisher bekannt sind:
+ weniger Wahlkampf getriebene Politik.
+ Es spart Steuergelder
+ Anpassung an EU-Wahlperioden und an Landtags- und Kommunalperioden (15 v. 16 Bundesländern)
Nachteile:
- Demokratieverlust: Der Bürger gibt damit Macht aus der Hand
- Steuergeld wird nicht gespart, es wird für Flughäfen Elbphilharmonien und Bahnhöfe ausgegeben.
- Man kann auch Wahlperioden von 4 Jahren auf Land- und Kommunalebene einführen.
In der Tageszeitung las ich einen Kommentar, welcher erstmal das Geld-Argument brachte.
Dann solle man Bedenken, das Wirtschaft und Volk eine Regierung brauchen, da ja nur so die Wirtschaft stabil bleibt und Arbeitsplätze gesichert sind.
Das Argument mit den längeren Wahlperioden auf Land und Kommunalebene habe der Demokratie nicht geschadet, kam dann zum Schluss.
Zynisch zusammengefasst:
Demokratie kostet unnötig viel Geld.
Demokratie schadet der Wirtschaft und den Arbeitsplätzen.
Die Demokratie schadet den Politkern, da diese nicht arbeiten können.
Für mich stellen sich da noch ein paar Fragen:
Wie viel ist Demokratie wert?
Warum soll ich einer Regierung noch länger die Macht leihen, wenn sie diese schon 4 Jahre (miss)braucht.
Wenn es um schnelle Entscheidungen geht, und die Demokratie da im Wege steht, wäre eine Demokratie wie in Russland dann nicht besser? (in Bezug auf Wirtschaft und Arbeitsplätze)
Was ist Demokratie wert?
Wahlberechtigte * Regelsatz für alleinstehende Person?
In anderen Ländern sterben Menschen für ein demokratisches System! Also "bezahlen" dort Menschen mit ihrem Leben. Und was ist in uns ein Menschenleben wert? 382€ + Miete.
Die Miete habe ich in der obigen Formel weggelassen, da die Demokratie ja keine Wohnung braucht.
Ich finde die Argumente "Geldsparen" und "Arbeitsplätze" in dieser Diskussion komplett fehl am Platz.
Das erheiterndste Argument ist allerdings, dass "gründlicheres und weniger vom Wahlkampf getriebenes Arbeiten" möglich wäre. (SPD-Innenexperte Michael Hartmann).
Demnach haben in den letzten 68 Jahren BRD Regierungen nicht gründlich gearbeitet? Und auf Landes und Kommunalebene? Ehrlich gesagt, habe ich nicht das Gefühl, dass dort gründlicher gearbeitet wird.
Dort wird auch gerne in die nächste Legislaturperiode verschoben. Das Übel wird nur auf 5 statt auf 4 Jahre verteilt.
Zum Einarbeiten und Regierung soll mehr Zeit da sein. Aber warum bekommen Schüler dann immer weniger Zeit um mehr zu lernen?